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Trotz Coronavirus – Wir sind für Sie da

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Aktuelle Informationen zu den Öffnungsbeschränkungen (Stand: 12. Mai 2020)

Bund und Länder haben sich auf weitere Öffnungsschritte jeweils unter Schutz- und Hygieneauflagen verständigt. So soll der Präsenzunterricht für alle Schüler noch vor den Sommerferien wieder aufgenommen werden. Die Notbetreuung für Kita-Kinder soll ab dem 11. Mai stufenweise erweitert werden. In Krankenhäusern, Pflegeheimen, Senioren- und Behinderteneinrichtungen sind wiederkehrende Besuche durch eine ausgewählte Person möglich. Details dazu regeln die Länder.

Zudem können alle Geschäfte unabhängig von der Verkaufsfläche öffnen. Auch der Breiten- und Freizeitsport unter freiem Himmel wird wieder erlaubt. Spiele der ersten und zweiten Fußballbundesliga können ab der zweiten Maihälfte ohne Zuschauer stattfinden. Weitere schrittweise Öffnungen etwa von Kinos, Theatern, Restaurants, Hotels oder Kosmetikstudios regeln die Ländern.

Mindestabstand bleibt die wichtigste Regel

Die Kontaktbeschränkungen bleiben zunächst bis zum 5. Juni bestehen, werden aber an einer Stelle erweitert: Zukünftig können sich Angehörige aus zwei unterschiedlichen Haushalten gemeinsam im öffentlichen Raum aufhalten. Wichtigste Regel bleibt in allen Bereichen das Einhalten eines Mindestabstands von 1,5 Metern zu anderen Personen.
Bund und Länder verständigten sich zudem darauf, dass die Behörden vor Ort sofort mit neuen Beschränkungen reagieren werden, sollte es regional zu einem erneuten schnellen Anstieg der Infektionsrate kommen.
Weiterhin untersagt bleiben bis zum 31. August Großveranstaltungen wie Volksfeste, größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern sowie größere Konzerte.

  • Restaurants, Bars, Kneipen und Hotels bleiben vorerst geschlossen.
  • Großveranstaltungen sind bis zum 31. August verboten.

Neu erlaubt ist:

  • Versammlungen zur Religionsausübung in Kirchen, Moscheen und Synagogen.
  • Nutzung von Spielplätzen.
  • Öffnung von Museen, Ausstellungen, Gedenkstätten.

Wiederöffnungen speziell für Unternehmen:

  • Friseurbetriebe können ab dem 4. Mai den Betrieb unter Schutzausrüstung, Vermeidung von Warteschlangen und Hygienemaßnahmen wieder aufzunehmen.

Weitere Maßnahmen:

  • Der Schulbetrieb soll ab 4. Mai schrittweise wieder aufgenommen werden – zunächst prioritär für Abschlussklassen und qualifikationsrelevante Jahrgänge sowie die letzte Klasse der Grundschule.
  • Prüfungen und Prüfungsvorbereitungen der Abschlussklassen dieses Schuljahres sollen wieder stattfinden können.
  • Die Notbetreuung für Kinder wird fortgesetzt und auf weitere Berufs- und Bedarfsgruppen ausgeweitet. Einzelheiten regeln die Länder.
  • Die Bürgerinnen und Bürger bleiben aufgerufen, auf private Reisen und Besuche weiterhin zu verzichten.

Länderspezifische Sonderregelungen der Bundesregierung finden Sie zusätzlich hier.

Quelle BRD:
https://www.bundesregierung.de/breg-de/themen/coronavirus/bund-laender-beschluss-1750766

Informationen zu den Öffnungsbeschränkungen – Nach Bundesland

Bitte klicken Sie in der folgenden Liste auf das jeweilige Bundesland, um zu erfahren, welche Geschäfte noch offen haben.

 

  1. Baden-Württemberg
  2. Bayern
  3. Berlin
  4. Brandenburg
  5. Bremen
  6. Hamburg
  7. Hessen
  8. Mecklenburg-Vorpommern
  9. Niedersachsen
  10. Nordrhein-Westfalen
  11. Rheinland-Pfalz
  12. Saarland
  13. Sachsen
  14. Sachsen-Anhalt
  15. Schleswig-Holstein
  16. Thüringen

Baden-Württemberg

Die wesentlichen Änderungen zum 4. Mai
Unter Auflagen sind Veranstaltungen und sonstige Ansammlungen in für religiöse Zwecke genutzten Räumlichkeiten von Kirchen und Religions- und Glaubensgemeinschaften, etwa Kirchen, Moscheen oder Synagogen wieder erlaubt. Dies gilt auch für entsprechende Ansammlungen unter freiem Himmel. Zulässig sind somit wieder insbesondere

  • Gottesdienste
  • Gebetsveranstaltungen

Veranstaltungen:
Untersagt bleiben bis mindestens zum 31. August 2020 Großveranstaltungen, wie etwa

  • Volksfeste.
  • Größere Sportveranstaltungen mit Zuschauern
  • Größere Konzerte, Festivals, Dorf-, Stadt-, Straßen- und Weinfeste.
  • Schützenfeste oder Kirmes-Veranstaltungen.

Es dürfen alle Ladengeschäfte – unabhängig von ihrer Verkaufsfläche – unter Auflagen wieder vollständig öffnen. Die 800 Quadratmeter-Regelung entfällt.
Sie haben darauf hinzuwirken, dass

  • im Rahmen der örtlichen Gegebenheiten und des Notwendigen der Zutritt gesteuert und Warteschlangen vermieden werden,
  • ein Abstand von möglichst 2 Metern, mindestens 1,5 Metern, zwischen Personen eingehalten wird, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind.

Öffnungen ab dem 6. Mai unter Auflagen

  • Museen, Freilichtmuseen, Ausstellungshäuser und Gedenkstätten
  • Tierparks und Zoos
  • Spielplätze (öffentliche Bolzplätze bleiben geschlossen)

Weiterhin für den Publikumsverkehr geschlossen bleiben

  • Gaststätten, Cafés, Eisdielen, Bars, Shisha-Bars, Clubs, Diskotheken und Kneipen und ähnliche Einrichtungen. Der Außer-Haus-Verkauf von Gaststätten, Cafés und Eisdielen bleibt gestattet.
  • Theater, Opernhäuser, Konzerthäuser und ähnliche Einrichtungen
  • Messen, Kinos (ausgenommen Autokinos, die weiterhin geöffnet bleiben dürfen), Freizeitparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (drinnen und draußen), Spielhallen, Spielbanken, Wettannahmestellen und ähnliche Einrichtungen
  • Prostitutionsstätten, Bordelle und ähnliche Einrichtungen
  • der Sportbetrieb auf und in allen öffentlichen und privaten Sportanlagen, Schwimm- und Spaßbädern,
  • Fitnessstudios und ähnliche Einrichtungen
  • Kosmetik- und Nagelstudios

Stufenweise Öffnung der Schulen und Hochschulen

Die stufenweise Öffnung der Schulen beginnt am 4. Mai 2020 mit den Schülerinnen und Schülern aller allgemein bildenden Schulen, bei denen in diesem oder im nächsten Jahr die Abschlussprüfungen anstehen, sowie den Abschlussklassen der beruflichen Schulen. Das Kultusministerium erarbeitet ein Konzept zur stufenweisen weiteren Öffnung.

Kindertageseinrichtungen und Kindergärten bleiben vorerst geschlossen. Die Notbetreuung bleibt gewährleistet und wird erweitert. Das Kultusministerium erarbeitet ein Konzept hierzu.

Der Studienbetrieb an den Universitäten, Pädagogischen Hochschulen, Kunst- und Musikhochschulen, Hochschulen für angewandte Wissenschaften, der Dualen Hochschule Baden-Württemberg (DHBW) und den Akademien des Landes bleibt bis zum 3. Mai 2020 ausgesetzt. Er wird zum 20. April 2020 aber in digitalen Formaten wieder aufgenommen. Bereits begonnener Studienbetrieb wird in digitalen Formaten fortgesetzt. Praxisveranstaltungen, die spezielle Labor- oder Arbeitsräume an den Hochschulen erfordern wie etwa Laborpraktika und Präparierkurse, sind nur unter besonderen Schutzmaßnahmen zulässig, wenn zwingend notwendig.

Mensen und Cafeterien bleiben geschlossen. Hochschulbibliotheken können unter Auflagen öffnen.

Einschränkung des Schulbetriebs

Bis zum Ablauf des 15. Juni 2020 sind

  1. der Unterrichtsbetrieb sowie die Durchführung außerunterrichtlicher und anderer schulischer Veranstaltungen an den öffentlichen Schulen und den Schulen in freier Trägerschaft,
  2. die Nutzung schulischer Gebäude für nichtschulische Zwecke,
  3. der Betrieb von Betreuungsangeboten der verlässlichen Grundschule, flexiblen Nachmittagsbetreuung, Horte sowie Horte an der Schule

untersagt, soweit nicht nach Maßgabe der Absätze 2 und 3 die Wiederaufnahme des Betriebs gestattet ist.

(2) Der Unterrichtsbetrieb sowie die Durchführung von Prüfungen an den öffentlichen Schulen und den Schulen in freier Trägerschaft, der Betrieb von Schulmensen sowie die Veranstaltungen außerschulischer Bildungsträger, die der Vorbereitung auf schulische Abschlussprüfungen dienen, sind gestattet, sofern dies unter Wahrung folgender Grundsätze des Infektionsschutzes und den durch die Verordnung des Kultusministeriums nach § 1d für die Wiederaufnahme des Betriebs getroffenen Bestimmungen möglich ist

Der Unterrichtsbetrieb sowie die Durchführung von Prüfungen an Pflegeschulen, an Schulen für Gesundheitsfachberufe und an Fachschulen für Sozialwesen im Zuständigkeitsbereich des Sozialministeriums und für Tätigkeiten im Rettungsdienst sind gestattet.

Quelle – Baden-Württemberg:
https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/aktuelle-corona-verordnung-des-landes-baden-wuerttemberg/

Alle Informationen zu Regelungen für Betriebe und Geschäfte als PDF-Download:

Bayern

Neue Informationen seit 12.Mai

Schrittweise Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen in der Corona-Pandemie / Allgemeine Ausgangsbeschränkung entfällt / Erleichterungen bei Besuchsverbot in Krankenhäusern, Pflegeeinrichtungen, Altenheimen / Maßvolle Öffnung bei Hotellerie und Gastronomie.

In der Corona-Pandemie ist Bayern durch das Handlungskonzept der Staatsregierung bislang vor negativen Entwicklungen wie in anderen Staaten verschont geblieben. Dies ist aber keine Garantie für die Zukunft. Die Staatsregierung setzt deshalb den Kurs der Umsicht und Vorsicht fort. In den kommenden Wochen werden Erleichterungen bei den beschlossenen Maßnahmen eingeleitet, um Wirtschaft und Gesellschaft zu stärken. Oberstes Ziel bleibt aber der Schutz der Gesundheit und die Stabilität des Gesundheitssystems in Bayern. Rückfälle in höhere Ansteckungsraten oder in eine zweite Welle der Infektion müssen daher unbedingt vermieden werden.

Das weitere Handlungskonzept sieht daher einzelne aufeinander abgestimmte Schritte vor. Der Erfolg bestehender Maßnahmen bestimmt dabei das Tempo der weiteren Schritte. Ein übereiltes Vorgehen lehnt die Staatsregierung ab. Erleichterungen und Schutz gehören zusammen. Je erfreulicher sich das Infektionsgeschehen entwickelt und je geringer sich die Gefährdung in einzelnen Lebensbereichen darstellt, desto eher kommen Erleichterungen in Betracht. Sollte sich jedoch das Infektionsgeschehen schlechter entwickeln, müssen die einschränkenden Maßnahmen länger bestehen bleiben. Einzelne Lebensbereiche, Einrichtungsarten, Betriebs- oder Berufsgruppen, bei denen Lockerungen vorgenommen wurden, können dann auch wieder beschränkte und befristete Einschränkungen erfahren.
Vor diesem Hintergrund hat der Ministerrat für das weitere Vorgehen die nachfolgenden Eckpunkte beschlossen:

Quellen – Bayern:
https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-5-mai-2020/
https://www.bayern.de/bericht-aus-der-kabinettssitzung-vom-12-mai-2020/

Berlin

In Berlin beantwortet Chatbot Bobby ab sofort alle konkreten Fragen rund um Corona.
Bobby hilft Usern sich im Dschungel der Informationen zurecht zu finden.
https://www.berlin.de/corona/faq/chatbot/artikel.917495.php

Ab dem 22. April 2020 dürfen alle Verkaufsstellen unabhängig vom angebotenen Sortiment eine Verkaufsfläche bis zu 800 m2 für den Publikumsverkehr öffnen. Einzelhandelsbetriebe mit einer Verkaufsfläche von über 800 m2 dürfen öffnen, sofern die über 800 m2 hinausgehende Verkaufsfläche in geeigneter Form für den Publikumsverkehr gesperrt wird.

Unabhängig von der Größe der Verkaufsfläche dürfen folgenden Verkaufsstellen öffnen:

  • Einzelhandel für Lebensmittel und Getränke, einschließlich Spätverkaufsstellen
  • Abhol- und Lieferdienste
  • Wochenmärkte
  • Apotheken und Einrichtungen des Sanitätsbedarfs sowie zum Erwerb von Hör- und Sehhilfen
  • Drogerien
  • Tankstellen
  • Waschsalons und Reinigungen
  • Zeitungsverkauf und Buchhandel
  • Einzelhandel für Bau-, Gartenbau und Tierbedarf
  • Kfz-Handel und Fahrradgeschäfte
  • Handwerk und Handwerkerbedarf
  • Großhandel

Die allgemeine Verordnung (Stand 28.04.) finden Sie hier:
https://www.berlin.de/corona/massnahmen/verordnung/#headline_1_3

Orientierungshilfe für Gewerbe:
https://www.berlin.de/corona/massnahmen/orientierungshilfe-fuer-gewerbe/

Brandenburg

Allgemeine Informationen

Auslegungshilfe zur Verordnung über erforderliche Maßnahmen zur Eindämmung
der Ausbreitung des neuartigen Coronavirus SARS-CoV-2 in Brandenburg.

Alle Informationen zu Regelungen für Betriebe und Geschäfte als PDF:

Quelle – Brandenburg:
https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/start/fragen-und-antworten/wirtschaft/tabelle-sars-cov-2-eindv/

Bremen

Quelle – Bremen:
https://www.amtliche-bekanntmachungen.bremen.de/allgemeinverfuegung-ueber-das-verbot-von-veranstaltungen

Allgemeine Maßnahmen der Ausgangsbeschränkung

  • Es gibt die dringende Empfehlung, im ÖPNV und in Geschäften des Einzelhandels Alltagsmasken zu verwenden.
  • Ansammlungen von mehr als zwei Personen sind grundsätzlich verboten. Ausnahmen gelten für Familien und gemeinsam in einem Haushalt lebende Personen.
  • Der Kontakt der Menschen untereinander ist auf ein Mindestmaß zu beschränken und in der Öffentlichkeit ein Abstand von 1,5 Metern einzuhalten.
  • Der Aufruf, Sozialkontakte zu minimieren, gilt weiterhin. Eine Befolgung wird dringend empfohlen!
  • Zusammenkünfte in Vereinen und Einrichtungen aller Glaubensrichtungen sind untersagt.
  • Großveranstaltungen bis zum 31. August 2020 sind untersagt. Davon betroffen sind u.a. auch die Sail 2020 und die Breminale.
  • Zur Arbeit gehen, die Unterstützung hilfebedürftiger Personen, Solo-Sportarten sowie Bewegung an der frischen Luft sind weiterhin möglich!

Geschäftsschließungen, Unterstützung für Unternehmen, Kultur, Sport und Tourismus Die wirtschaftlichen Auswirkungen werden mit einem Sofortprogramm, Liquiditätshilfen und Steuererleichterungen abgemildert.

  • Das Sofortprogramm für Unternehmen wird auf Unternehmen mit unter 50 Beschäftigten ausgeweitet und kann auf bremen-innovativ.de/corona beantragt werden.
  • Lebensmittelgeschäfte, Drogerien, Apotheken, Sanitätshäuser, Tankstellen und Poststellen sowie die Wochenmärkte bleiben geöffnet. Dort ist das Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen ab dem 27. April 2020 verpflichtend.
  • Kein Publikumsverkehr mehr in Bars, Clubs und Diskotheken sowie in Theatern, Konzerthäusern und auf Spielplätzen.
  • Gastronomiebetriebe bleiben geschlossen, Abholung und Lieferung von Speisen ist aber gestattet. Die Möglichkeiten zukünftiger Öffnungen bspw. von Außengastronomie wird geprüft.
  • Geschäfte der „körpernahen Dienstleistungen“, bspw. Fuß- und Nagelpflegestudios, dürfen bei Einhaltung der Hygieneauflagen wieder öffnen. Eine Öffnung von Frisörbetrieben wurde zum 4. Mai realisiert, sofern dort die Hygienemaßnahmen zum Infektionsschutz eingehalten werden.
  • Unter Beachtung der Hygienemaßnahmen zum Infektionsschutz können Geschäfte mit einer Fläche bis zu 800 Quadratmeter ab 20. April wieder öffnen. Dies umfasst auch Betriebe, die eine ggf. größere Verkaufsfläche entsprechend auf maximal 799 Quadratmeter einschränken. Auch hier sind Mund-Nase-Bedeckungen ab dem 27. April 2020 obligatorisch.
  • Einkaufszentren dürfen ab 20. April unter erheblichen Auflagen öffnen, sofern die Hygienemaßnahmen eingehalten werden können und ein Sicherheitskonzept vorgelegt wird.
  • Der Sportbetrieb ist einzustellen, auch in Fitness-Studios. Ausgenommen sind ab dem 25. April Outdoor-Sportanlagen, sofern Hygiene-Richtlinien eingehalten werden. Kontaktarmer Sport wie zum Beispiel Joggen, Rudern, Tennis oder Golf ist dann auf öffentlichen Sportflächen, in Parks und Vereinsanlagen wieder gestattet. Abstandsregelungen müssen jedoch zwingend eingehalten werden.
  • Bei Unklarheiten, ob euer Unternehmen von Schließungen betroffen ist, hilft euch das Ordnungsamt per E-Mail weiter: oeffentlicheordnung@ordnungsamt.bremen.de
  • Vorerst keine touristischen Übernachtungen mehr.
  • Zoos, Museen und Gedenkstätten dürfen unter Hygieneauflagen wieder öffnen.
  • Förderprogramm und Hinweise für Kulturakteure: Sofortprogramm zur Unterstützung freischaffender Künstlerinnen und Künstler aufgrund der Auswirkungen der Coronavirus-Krise
  • Das „Soforthilfeprogramm Sport  “ wird als Schutzschirm für den organisierten Sport vorbereitet. Er soll helfen, die Corona-bedingten Ausfälle u.a. in Sportvereinen abzufedern.

Hamburg

Ab 20. April 2020 werden einige Einschränkungen gelockert. Das ist möglich, weil die bisherigen Regeln von allen gut befolgt wurden und die Ausbreitung des Virus verlangsamt wurde.

Folgender Link bietet eine Übersicht, was aktuell in Hamburg ab 20.04.2020 erlaubt ist.

Folgende Geschäfte dürfen weiterhin geöffnet haben:

Übersicht aktuelle Regelungen zum Einzelhandel:

Alle Informationen zu Schulen:

Eine Übersicht zu Kinderbetreuung und Kindertagesstätten:

Quelle – Hamburg:
https://www.hamburg.de/coronavirus/

Hessen

Die wichtigsten Bestimmungen zu Geschäften:

Öffnen dürfen in Hessen ab 4. Mai 2020 unter Einhaltung von Abstands- bzw. Hygieneregeln:

Nach der Verordnung sind Gottesdienste und religiöse Zusammenkünfte dann wieder möglich, wenn

  • ein Mindestabstand von 1,5 Metern zwischen Personen eingehalten wird.
  • Vom Mindestabstand ausgenommen sind nur Personen, die in einem Haushalt zusammenleben.
  • Gegenstände, wie beispielsweise das Kollekten-Körbchen, dürfen nicht entgegengenommen und anschließend weitergereicht werden.
  • Geeignete Hygienemaßnahmen wie das Aufstellen von Desinfektionsspendern sind sicherzustellen.
  • Zudem müssen die Glaubensgemeinschaften die erforderlichen Abstands- und Hygienemaßnahmen entsprechend am Versammlungsort gut sichtbar aushängen.

Weitere Maßnahmen zu öffentlichen Plätzen, Kulturstätten und Geschäften, sowie medizinischen Einrichtungen

  • Spielplätze
  • Museen, Ausstellungen, Schlösser und Gedenkstätten, unter der Vorgabe, dass eine individuelle Nutzung erfolgt. Gruppenaktivitäten oder -führungen können nicht angeboten werden. Als Richtwert gilt, dass sich eine Person auf einer Fläche von 20 Quadratmetern aufhalten darf
  • Tierparks, Zoos und Botanische Gärten
  • Hundesalons und Hundeschulen
  • Copyshops
  • FahrschulenMusikschulen und Privatunterricht (als Einzelunterricht und in Kleingruppen von bis zu fünf Personen)
  • Friseure und andere Dienstleister im Bereich der Körperpflege wie zum Beispiel Kosmetik-, Nagel- und Tattoostudios sowie Massagepraxen. Dabei müssen die Anbieter für die gesamte Dauer des Kundenkontaktes eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen. Auch für Kunden ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung zwingend vorgeschrieben. Diese darf nur abgenommen werden, wenn die Inanspruchnahme der Dienstleistung nur ohne Mund-Nasen-Bedeckung erfolgen kann.
  • Medizinische Eingriffe und Operationen in Kliniken und ambulanten Praxen, die bislang untersagt waren, wenn sie nicht zwingend notwendig waren, dürfen wieder vorgenommen werden.
  • In allen Gesundheitseinrichtungen wie zum Beispiel Krankenhäusern und Arztpraxen muss eine Mund-Nasen-Bedeckung getragen werden. Diese Pflicht gilt auch in Ladenstraßen und überdachten Einkaufszentren.
  • Der Präsenzunterricht wird bei der Ausbildung von Tarifbeschäftigten und Beamten im Öffentlichen Dienst wieder aufgenommen, wenn der Abschluss im Jahr 2020 vorgesehen ist. Dazu gehören auch die Sportausbildung und Prüfungen.

Zudem eine Übersicht aus Hessen für Bürgerinnen und Bürger:
Enthalten sind Reiseverordnunge, Einkauf, Hinweise zum Schutz und Bußgelder.
https://www.hessen.de/fuer-buerger/corona-hessen/hinweise-fuer-buergerinnen-und-buerger

Quellen – Hessen:
https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/landesregierung-ermoeglicht-besuche-von-gottesdiensten-und-alten-und-pflegeheimen
https://www.hessen.de/presse/pressemitteilung/landesregierung-beschliesst-oeffnung-von-friseuren-spielplaetzen-und-kultureinrichtungen

Mecklenburg-Vorpommern

Informationen zur aktuellen Maskenverordnung:
https://www.regierung-mv.de/service/MV-Plan/

Es ist eine Öffnung des öffentlichen Lebens in mehreren Schritten geplant (MV-Plan):

  • Phase 1 ab 18.04.2020 (bereits erfolgt)
  • Phase 2 ab 20.04.2020
  • Phase 3 ab 27.04.2020
  • Phase 4 ab 04.05 2020

Die umfassenden Detailinformationen zur schrittweisen Öffnung der Geschäfte, Einrichtungen, Schulen und KiTa’s in mehreren Schritten in Mecklemburg-Vorpommern finden Sie im MV-Plan:

Öffnung der Spielplätze seit dem 01. Mai:
https://www.regierung-mv.de/Aktuell/?id=159811&processor=processor.sa.pressemitteilung

Quelle – Mecklenburg-Vorpommern:
https://www.regierung-mv.de/corona/

Niedersachsen

Angesichts einer erfreulichen Entwicklung in Niedersachsen hat die Landesregierung einen Lockerungsfahrplan für die kommenden Wochen aufgestellt. Danach sollen – abhängig vom Infektionsgeschehen – schrittweise viele Einschränkungen reduziert werden. Dazu wurde der Stufenplan „Niedersächsischer Weg hin zu einem neuen Alltag mit Corona“ entwickelt.

Stufe 1 umfasst alle Maßnahmen, die mit den Verordnungen bis einschl. 6. Mai umgesetzt werden. Stufe 2 soll mit 11. Mai in Kraft treten, Stufe 3 am 25. Mai. Die darauffolgenden Stufen haben keine Daten.

Im Folgenden werden die Maßnahmen in den Bereichen Handel/Dienstleistungen und Tourismus/Gastronomie aufgeführt:

 

Handel/Dienstleistungen

Stufe 1:

  • Einzelhandel für den täglichen Bedarf (Definition in der Verordnung) war bereits immer geöffnet. In einer ersten Stufe wurde bereits am 20. April darüber hinaus der Einzelhandel bis zu einer Verkaufsfläche von 800qm geöffnet sowie ohne Begrenzung KfZ-Handel, Fahrrad- und Buchläden.

Bei den Dienstleistungen haben zunächst diejenigen Vorrang, die bereits mit hohen Anforderungen an Hygienekonzepten arbeiten und auch über entsprechende Ausbildungen verfügen. In einer ersten Stufe wurden deshalb bereits die Friseure geöffnet.

Stufe 2:

  • Die Verkaufsflächenbeschränkung entfällt. Dabei bleiben die Beschränkungen (Anzahl Kunden/ Verkaufsfläche, Abstands-/ Hygieneanforderungen, Mund-Nasen-Bedeckung) aufrechterhalten.

Personennahe Dienstleistungen mit ähnlichen Hygiene-Voraussetzungen wie Friseure (z.B. Kosmetik, Maniküre/ Pediküre, Massage) werden wieder zugelassen. Die Abgrenzung im Detail erfolgt zwischen MS, Kammern und Berufsgenossenschaft.

Stufe 3:

  • Öffnung weiterer personennaher Dienstleistungen mit Restriktionen

Stufe 5:

  • Öffnung personennaher Dienstleistungen ohne Restriktionen

 

Tourismus/ Gastronomie

Stufe 1:

  • Übernachtungstourismus, der weitestgehend autark ist, sollte als erstes wieder zugelassen werden. Dazu zählen in einer ersten Stufe Zweitwohnungen und Dauercamping – jeweils zur Eigennutzung.

Die Beförderungseinschränkungen auf die ostfriesischen Inseln werden aufgehoben.

Stufe 2:

  • Der Übernachtungstourismus wird bezogen auf weitere autarke Angebote geöffnet und zwar für Ferienwohnungen/ -häuser, sonstige Campingplätze, Boote, Wohnmobilstellplätze. Zur Reduzierung des Kontaktaufkommens soll der „Gästeumschlag“ reduziert werden: bei Ferienwohnungen/ -häusern durch eine Wiederbelegungsfrist von mind. 7 Tagen und bei Campingplätzen, Bootsliegeplätzen, Wohnmobilstellplätzen durch eine max. Auslastung von 50%. Bei letzteren kommen noch zusätzlichen Hygieneanforderungen an die Gemeinschafseinrichtungen (z.B. Sanitär) hinzu.
  • Nach der eingeschränkten Zulassung von Übernachtungstourismus sollte auch die Öffnung der Gastronomie erfolgen, allerdings beschränkt auf Restaurants, Gaststätten, Cafés, Biergärten. Folgende Einschränkungen: in der ersten Stufe Öffnung nur mit max. 50% der Plätze, Reservierungspflicht, Kontaktdatenerfassung der Kunden, Untersagung von Selbstbedienung/ Buffet, Abstandsregelungen, Hygieneanforderungen. Bars, Kneipen, Diskotheken bleiben untersagt.

Stufe 3:

  • Ausweitung der Öffnung der Gastronomie erfolgt, allerdings weiterhin beschränkt auf Restaurants, Gaststätten, Cafés, Biergärten. Hierzu wird bis 8. Mai noch ein detailliertes Konzept zwischen MW, MS, Dehoga, NGG und Kommunen erarbeitet. Bars, Kneipen, Diskotheken bleiben untersagt.
  • Öffnung von Hotels, Pensionen, Jugendherbergen etc. auch zur touristischen Nutzung (Ausschluss Wellnessbereiche). Die Auslastung wird auf max. 50% beschränkt und es gilt eine Wiederbelegungsfrist von mind. 7 Tagen. Bei der Hotelgastronomie sind Selbstbedienung/ Buffet untersagt, die Essenszeiten sind zu terminieren und es gelten die gleichen Beschränkungen wie oben unter Gastronomie aufgeführt

Stufe 4:

  • Ausweitung der Öffnung des Übernachtungstourismus Hierzu wird bis 8. Mai noch ein detailliertes Konzept zwischen MW, MS, Dehoga, NGG und Kommunen erarbeitet.

Stufe 5:

  • Aufhebung der noch bestehenden Beschränkungen für den Übernachtungstourismus, abhängig vom Infektionsgeschehen.

Ergänzende Empfehlungen:

  • Einer landesweiten Regel für den Zugang zu den ostfriesischen Inseln bedarf es in Übereinstimmung mit der Region nicht mehr. Die Landkreise können aber Regelungen treffen.
  • Regelungen zum sonstigen Tagestourismus sind bisher landesseitig nicht erfolgt. Die bisherige Regelung zu weitergehenden Regelungen bei Hotspots durch die Kommunen ist ausreichend.

Schrittweise Öffnung für KiTa’s finden Sie hier:
https://www.mk.niedersachsen.de/startseite/aktuelles/presseinformationen/schrittweise-wiedereroffnung-der-schulen-notbetreuung-in-kitas-wird-ausgeweitet-187510.html

Hinweise für Unternehmen finden Sie hier:
https://www.niedersachsen.de/Coronavirus/hinweise_fur_unternehmen/informationen-zu-den-auswirkungen-des-coronavirus-185950.html

 

Nordrhein-Westfalen

Ab 04.05.2020 ist in Nordrhein-Westfalen der Betrieb bestimmter Kultur- und Freizeiteinrichtungen unter strengen Hygiene- und Infektionsschutzvorgaben wieder möglich. Dazu zählen etwa Museen und Galerien oder Zoologische Gärten und Garten- und Landschaftsparks. Spielplätze sollen in Abstimmung mit den Kommunalen Spitzenverbänden nach entsprechender Vorbereitung von den Kommunen ab Donnerstag (7. Mai) wieder geöffnet werden können, zeitgleich zur Wiederaufnahme des Unterrichts für die 4. Klassen in den Grundschulen. Nordrhein-Westfalen setzt damit die gemeinsamen Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit Bundeskanzlerin Angela Merkel um, festgeschrieben in der aktualisierten Coronaschutzverordnung des Landes. Die Änderungen treten – mit Ausnahme der Spielplätze – zum 4. Mai 2020 in Kraft und gelten vorerst bis zum 10. Mai 2020.

Die aktualisierte Coronaschutz-Verordnung ist hier abrufbar:

https://www.land.nrw/sites/default/files/asset/document/2020-05-01_fassung_coronaschvo_ab_04.05.2020.pdf

Quellen – NRW:
https://www.land.nrw/corona
https://www.land.nrw/de/wichtige-fragen-und-antworten-zum-corona-virus

Rheinland-Pfalz

Alle Informationen zu Regelungen für Betriebe und Geschäfte als PDF:

Gastronomiebetriebe in Rheinland-Pfalz sollen unter Einhaltung der Hygieneschutz- und Abstandsregeln ab 13. Mai wieder öffnen können, Hotels ab 18. Mai.

Quelle – Rheinland-Pfalz:
https://corona.rlp.de/
https://corona.rlp.de/de/aktuelles/detail/news/News/detail/infektionsgeschehen-kontrollieren-und-mit-lockerungen-perspektiven-fuer-familien-und-gastronomie-scha/

Saarland

Die saarländische Landesregierung verabschiedete am 02.05.2020 in einer außerordentlichen Sitzung des Ministerrates eine neue Allgemeinverfügung, die ab Montag den 4. Mai gültig ist und mit Ablauf des 17. Mai außer Kraft tritt.

Hier eine Übersicht über die beschlossenen Lockerungen und Änderungen im Saarland:

Die Abstandsregelung von 2 Meter auf 1,5 Meter wurde verringert. Die Maskenpflicht bleibt dabei bestehen. Besitzer von Ladenlokalen haben dafür Sorge zu tragen, dass sowohl Angestellte als auch Kunden Masken tragen

Die Größenbegrenzung von 800 Quadratmetern zur Öffnung von Einrichtungen, Anlagen und Betrieben entfällt. Stattdessen gilt ab sofort, dass pro 20 Quadratmeter der Gesamtfläche nur eine Person Zutritt hat. Bei Einhaltung des Mindestabstandes sind vier Kunden oder Besucher unabhängig von der Gesamtfläche stets zulässig. Damit dürfen nun alle Geschäfte öffnen, genauso auch Museen, Frisöre, Kosmetikstudios, Fußpflegepraxen, Piercing- und Tattoo-Studios.

Verboten bleiben der Betrieb von Hotelgewerbe, sexuelle Dienstleistungen, Reisebusreisen sowie der Betrieb von Sauna- und Badeanstalten, Wellnesszentren, Thermen, Kinos, Clubs und Diskotheken, Shishabars, Theatern, Opern, Konzerthäusern, Messen, Spezialmärkten, Swingerclubs, Vereinsräumen, Fitnessstudios, Tanzschulen, Freizeitparks, sonstigen Vergnügungsstätten sowie Jugendhäusern und ähnlichen Einrichtungen mit Ausnahme von sozialpädagogischen Einrichtungen. Eine Ausnahme von Kinos bilden die Autokinos. Hier besteht keine Infektionsgefahr durch räumliche Trennung der Besucher.

Die Regelungen für die Gastronomie bleiben bestehen;

  • Abholung oder Lieferung von Speisen ist weiterhin erlaubt.

Spielplätze im Freien können unter Beachtung von Infektionsschutzrechtlichen Auflagen der Ortspolizeibehörden und unter Beachtung besonderer Schutzvorkehrungen geöffnet werden. Die Entscheidung und Umsetzung liegt bei den Kommunen.

Der Betrieb von Sporthallen, Sportplätzen, Sportanlagen und Sporteinrichtungen und deren Nutzungen bleibt grundsätzlich untersagt. Der Trainingsbetrieb von Individualsportarten im Breiten- und Freizeitbereich kann aber unter gewissen Voraussetzungen aufgenommen werden. Dazu gehört unter anderem die Ausübung an der frischen Luft im öffentlichen Raum, alleine oder in kleinen Gruppen von bis zu fünf Personen. Für Berufssportler besteht weiterhin eine Ausnahme.

Zoologische Gärten, Tierparks sowie ähnliche Einrichtungen mit einem weitläufigen parkähnlichen Charakter im Freien dürfen geöffnet werden. Gebäude (wie zum Beispiel Reptilienhäuser in Zoos) bleiben weiterhin für Besucher geschlossen. Die gebotenen Hygieneanforderungen müssen eingehalten und die Besucherzahlen begrenzt werden.

Gottesdienste und gemeinsame Gebete sind unter freiem Himmel, in Kirchen, Moscheen, Synagogen sowie in sonstigen Räumlichkeiten zulässig, sofern die Teilnehmerzahl begrenzt wird und die Abstandsregeln sowie die besonderen Schutz- und Hygieneregelungen gewährleistet sind.

Der Hochschulbetrieb für staatliche sowie private Hochschulen ist unter Einhaltung der Hygienemaßnahmen nach den Empfehlungen des Robert Koch-Instituts und der Berücksichtigung der Pandemiepläne der jeweiligen Hochschule gestattet. Bei der Durchführung des Lehrbetriebs sind Online-Angebote zu berücksichtigen. Auch der Fahrschulunterrichts ist unter Einhaltung der Hygieneanforderungen wieder zulässig.

Quelle – Saarland:
https://corona.saarland.de/

Sachsen

Das Sächsische Staatsministerium hat am 30.04.2020 in der Sächsischen Corona-Schutz-Verordnung folgende Maßnahmen für Geschäfte und Betriebe, Dienstleistungsbetriebe, Gastronomiebetriebe und Hotels und Beherbergungsbetriebe erlassen:


Geschäfte und Betriebe

(1) Der Betrieb von Einzelhandelsbetrieben bis zu 800 Quadratmetern ist erlaubt.

Eine Reduzierung durch Absperrung der Verkaufsfläche oder ähnliche Maßnahmen sind zulässig. Der Betrieb von Einkaufszentren ist erlaubt, sofern die Geschäftsführung ein mit der zuständigen kommunalen Behörde abgestimmtes Konzept, mit dem die Besucherströme gelenkt werden können und die Abstandsregelungen eingehalten werden, umsetzt.

(2) Ohne flächenmäßige Begrenzung ist die Öffnung folgender Ladengeschäfte zulässig:

  1. Geschäfte für den täglichen Bedarf, wie zum Beispiel Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Hofläden, mobile Verkaufsstände unter freiem Himmel oder in Markthallen
  2. für die Grundversorgung notwendige Geschäfte, wie zum Beispiel Banken, Sparkassen, Geldautomaten, Apotheken, Sanitätshäuser, Drogerien, Optiker, Hörgeräteakustiker, Verkauf von Presseartikeln, Filialen des Brief- und Versandhandels, Buchhandel, Reinigungen, Waschsalons, Online-Handel, Garten- und Baumärkte, Möbelhäuser ohne Speise- und Spielbereich, Ladengeschäfte von Handwerksbetrieben, Sonnenstudios, Tankstellen, Autohäuser, Fahrradläden, Kfz- und Fahrradwerkstätten sowie einschlägige Ersatzteilverkaufs-stellen, Baumschulen und Gartenbaubetriebe, Tierbedarf

(3) Großhandelsgeschäfte.

(3) Die Öffnung der Geschäfte nach den Absätzen 1 und 2 ist nur zulässig, wenn

  1. der gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern im Geschäft und im Wartebereich vor dem Geschäft eingehalten wird
  2. das Personal, soweit keine anderen Schutzmaßnahmen ergriffen wurden, und die Kunden beim Aufenthalt im Geschäft eine Mund-Nasenbedeckung tragen, §1 Absatz 2 Satz3 und 4 gilt entsprechend
  3. eine Beschränkung der maximalen Kundenanzahl im Geschäft auf einen Kunden pro 20 Quadratmeter Verkaufsfläche durch entsprechende Kundenlenkung erfolgt
  4. eine für die Einhaltung der Regeln verantwortliche Person benannt wird und bei Kontrollen Auskunft gibt
  5. weitere vom Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt durch Allgemeinverfügung festgelegte Hygienevorschriften erfüllt werdenDienstleistungsbetriebe

1) Die Erbringung von Dienstleistungen mit unmittelbarem Körperkontakt mit Ausnahme notwendiger medizinischer Behandlungen ist untersagt.

(2) Abweichend von Absatz 1 dürfen Dienstleistungen durch Friseure und artverwandte Dienstleistungserbringer unter Beachtung der vom Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt durch Allgemeinverfügung festgelegten Hygienevorschriften und des SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandards des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales und vorliegender branchenspezifischer Untersetzung geöffnet werden. Gesichtsnahe Dienstleistungen sind nur dann zugelassen, wenn eine entsprechende Festlegung zum Schutz der Kunden und der Beschäftigten durch die zuständige Berufsgenossenschaft getroffen wurde.

(3) In Dienstleistungsbetrieben mit Publikumsverkehr und im Wartebereich ist ein Mindestabstand von 1,5 Metern einzuhalten

 

Gastronomiebetriebe

Der Betrieb von Gastronomiebetrieben jeder Art ist untersagt. Dies gilt auch für Mensen sowie Hochschul-Cafeterien. Ausgenommen sind die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen und Getränken sowie der Betrieb von Personalrestaurants und Kantinen, wenn sie die durch Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vorgegebenen Hygienevorschriften beachten.

Hotels und Beherbergungsbetriebe

Der Betrieb von Hotels und Beherbergungsstätten zu touristischen Zwecken ist untersagt. Gestattet sind notwendige Übernachtungsangebote, wie zum Beispiel für Geschäftsreisende. Das Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt kann durch Allgemeinverfügung Hygienevorschriften für notwendige Übernachtungsangebote erlassen.

Link: https://www.coronavirus.sachsen.de/download/Corona_Schutz_VO_12_2020.pdf

Informationen für alle Bürgerinnen und Bürger:
https://www.coronavirus.sachsen.de/an-alle-buergerinnen-und-buerger-des-freistaates-sachsen-5812.html

Quelle – Sachsen:
https://www.coronavirus.sachsen.de/

Sachsen-Anhalt

Sachsen-​Anhalt lockert die Corona-Beschränkungen weiter. Gelockert wird u. a. bei Handel, Kultur, Gottesdiensten und Dienstleistungen. Spielplätze dürfen ab 11. Mai wieder öffnen. Des Weiteren sind Besuche in Alten- und Pflegeheimen wieder erlaubt. Die Maskenpflicht besteht jedoch weiterhin.

Für Ladengeschäfte, Dienstleistungen der Körperpflege, Beherbergungsbetriebe und Tourismus, Gaststätten gelten folgende Bedingungen:

Ladengeschäfte, Dienstleistungen der Körperpflege

(1) Ladengeschäfte jeder Art dürfen nur für den Publikumsverkehr geöffnet werden, wenn

die Abstands- und Hygieneregeln sowie Zugangsbegrenzungen nach § 2 Abs. 1

eingehalten werden. Kunden und Besucher haben in den Ladengeschäften eine textile

Barriere im Sinne einer Mund-Nasen-Bedeckung nach § 2 Abs. 2 zu tragen.

(2) Die Öffnung von Dienstleistungsbetrieben der Körperpflege, wie Piercing- und

Tattoostudios und ähnliche Unternehmen wird untersagt. Medizinisch notwendige

Behandlungen bleiben weiter möglich. Wenn die Einhaltung der Abstands- und

Hygieneregeln sowie Zugangsbegrenzungen nach § 2 Abs. 1 sichergestellt ist,

Kundenlisten entsprechend § 1 Abs. 6 Nr. 2 geführt werden und die Kunden eine

geeignete Mund-Nasen-Bedeckung im Sinne des § 2 Abs. 2 tragen oder andere

geeignete Schutzmaßnahmen getroffen werden, dürfen folgende Betriebe öffnen:

  1. Frisöre und Barbiere,
  2. nichtmedizinische Massage- und Fußpflegepraxen,
  3. Nagelstudios und
  4. Kosmetikstudios.

(3) Die Öffnung von Einkaufszentren für den Publikumsverkehr ist nur gestattet, wenn die Abstands- und Hygieneregeln sowie Zugangsbegrenzungen nach § 2 Abs. 1 eingehalten werden. Deren gastronomischen Einrichtungen ist eine Öffnung für die Belieferung, Mitnahme und den Außer-Haus-Verkauf unter den Voraussetzungen des § 6 Abs. 2 erlaubt. Kunden und Besucher haben auf den in geschlossenen Gebäuden befindlichen Verkehrsflächen der Einkaufszentren eine Mund-Nasen-Bedeckung nach § 2 Abs. 2 zu tragen.

(4) Die Verpflichtungen zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung nach den Absätzen 1 bis 3 sind von den jeweiligen Hausrechtsinhabern zu überwachen. Für den Fall der Zuwiderhandlung sind Hausverbote auszusprechen.

Beherbergungsbetriebe und Tourismus

(1) Den Betreibern von Beherbergungsstätten, wie z. B. Hotels, Hostels, Jugendherbergen, Familienferienstätten, Pensionen und vergleichbaren Angeboten, Campingplätzen, Wohnmobilstellplätzen, Yacht- und Sportboothäfen sowie privaten und gewerblichen Vermietern von Ferienhäusern, Ferienhausparks, Ferienwohnungen, Ferienzimmern sowie von Übernachtungs- und Schlafgelegenheiten (homesharing) und vergleichbaren Angeboten ist es untersagt, Personen zu touristischen Zwecken zu beherbergen. Untersagt werden ferner Reisebusreisen.

(2) Reisen aus touristischem Anlass in das Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt sind untersagt. Dies gilt auch für Reisen, die zu Freizeitzwecken, zu Fortbildungszwecken oder zur Entgegennahme von vermeidbaren oder aufschiebbaren Maßnahmen der medizinischen Versorgung, Vorsorge oder Rehabilitation unternommen werden. Fahrten zum Zweitwohnsitz in Sachsen-Anhalt und der Aufenthalt dort sind zulässig.

Gaststätten

(1) Gaststätten im Sinne des Gaststättengesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom 7.August 2014 (GVBI. LSA S. 386, 443), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 8. Dezember 2016 (GVBI. LSA S. 360), sind für den Publikumsverkehr zu schließen.

(2) Ausgenommen sind die Belieferung, die Mitnahme und der Außer-Haus-Verkauf. Hierbei ist sicherzustellen, dass

  1. ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zu anderen Personen eingehalten wird und
  2. im öffentlichen Bereich einschließlich Einkaufszentren kein Verzehr in einem Umkreis von weniger als 50 Metern zum Abgabeort stattfindet.

(3) Bei gastronomischen Angeboten in Beherbergungsbetrieben ist auch die Lieferung im Zimmerservice zulässig.

Link:

https://ms.sachsen-anhalt.de/fileadmin/Bibliothek/Politik_und_Verwaltung/MS/MS/Presse_Corona/VO/VO_Fuenfte_SARS-Co-2-EindaemmungsVO_final.pdf

Alles zum Theme Kinderbetreuung und KiTa’s finden Sie unter folgendem Link:
https://www.coronavirus.sachsen.de/download/Allgemeinverfuegung_Kita_04_05_2020_final.pdf

Quelle –  Sachsen-Anhalt:
https://ms.sachsen-anhalt.de/themen/gesundheit/aktuell/coronavirus/fuenfte-verordnung/

Schleswig-Holstein

Schleswig-Holstein hat im Rahmen der Festlegung zur Corona-Verordnung eine Positivliste erstellt, in der erlaubte Verkaufsstellen, Dienstleistungs-, Behandlungs- und Handwerkstätigkeiten aufgeführt sind.

Die Postivliste finden Sie hier:
https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/Erlasse/positivliste_verordnung_corona.html

Quelle zu Informationen bezüglich Coronavirus in Schleswig-Holstein:
https://www.schleswig-holstein.de/DE/Schwerpunkte/Coronavirus/coronavirus_node.html

Thüringen

Die Landesregierung beschließt ab 04.05.2020 weitere vorsichtige Lockerungen.

Die Landesregierung wird die Geltungsdauer der SARS-CoV-2-Eindämmungs­maßnahmenverordung zunächst auf den 25. Mai 2020 verlängern. Im Ergebnis der MPK vom 30. April 2020 werden mit Wirkung zum 4. Mai 2020 folgende Regelungen getroffen:

  • Öffnung der Geschäfte ohne Beschränkung der Verkaufsfläche,
  • Öffnung von Einrichtungen der Fußpflege, Kosmetik- und Nagelstudios, wenn sie aufgrund der unvermeidbaren körperlichen Nähe spezifische Schutzerfordernisse einhalten,
  • Öffnung von Musikschulen und Jugendkunstschulen für den Einzelunterricht und Unterricht in Kleinstgruppen auf Basis der von den Fachverbänden vorlegten Hygiene- und Sicherheitskonzepte,
  • Öffnung von Fahrschulen für den theoretischen Unterricht und die praktische Ausbildung für die Führerscheinklassen AM, A1, A2 und A (Motorrad) unter Auflagen zur Hygiene und Sicherheitskonzepten,
  • Öffnung der Spielplätze,
  • Ermöglichung des Individualsports im Freien, bei dem die Kontaktbeschränkungen und der Mindestabstand eingehalten werden, wie beispielsweise Rudern, Segeln, Tennis, Luftsport, Leichtathletik, Golf, Reiten und ähnliche Sportarten.

Der Minister für Wirtschaft, Wissenschaft und digitale Gesellschaft wird gebeten, dem Kabinett ein Konzept für die schrittweise Wiederbelebung der touristischen und gastronomischen Infrastruktur vorzulegen.

Das Kabinett formulierte die Erwartung, zügig zu bundeseinheitlichen Regelungen für kulturelle Veranstaltungen und Großveranstaltungen zu kommen.
Das Kabinett hat darüber hinaus zur Kenntnis genommen, dass die heutige Beschlusslage der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten den in Thüringen bereits getroffenen Regelungen folgt und zwar:

  • bei der Öffnung von Kultureinrichtungen (Museen, Ausstellungen und Galerien, Gedenkstätten) sowie Zoos und Botanischen Gärten,
  • bei den Regelungen für Kirchen und Religionsgemeinschaften, die in Thüringen um klare Regelungen für das Versammlungsgeschehen ergänzt wurden,
  • beim Fahrplan für die Öffnung von Schulen und Kindertageseinrichtungen.

Über mögliche zusätzliche Maßnahmen wird die Landesregierung im Anschluss der Besprechung der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder mit der Bundesregierung am 6. Mai 2020 entscheiden.

Aktuelle Verordnung für Thüringen:
https://www.tmasgff.de/covid-19/verordnung

Quelle – Thüringen:
https://corona.thueringen.de/behoerden/ausgewaehlte-verordnungen/

 

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